Designierter EU-Kommissar für Gesundheit heftig in der Kritik
Die deutschen EU-Gesundheitspolitiker Tiemo Wölken und Peter Liese haben mit Unverständnis auf die Nominierung des Ungarn Olivér Várhelyi zum neuen EU-Kommissar für Gesundheit und Tiergesundheit reagiert. Die Vergabe des Aufgabenbereiches an den bisherigen EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaft sei „zutiefst bedauerlich“, sagte der SPD-Europapolitiker Wölken G+G. Dies belege, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema Gesundheitsunion „herabgestuft“ habe und „als belanglos“ betrachte. „Várhelyi hat nicht nur den Makel, dass er von Viktor Orbán vorgeschlagen wurde, er hat sich als strittiger Kommissar für Erweiterung auch sehr viele Fehler geleistet“, kritisierte der CDU-Europaparlamentarier Liese. Er könne sich kaum vorstellen, dass „Várhelyi die Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit überstehen wird“.
Habe von der Leyen das Thema Gesundheit in der vergangenen Legislaturperiode noch „hoch oben auf die Agenda“ gesetzt, sei es „nun auf die Ersatzbank verbannt“, bedauerte Wölken. „Besonders nach einer globalen Pandemie und angesichts der vielen noch offenen Aufgaben ist dies besonders enttäuschend.“ Liese und Wölken fungieren als gesundheitspolitische Sprecher der beiden größten Parlamentsfraktionen – Europäische Volksparteien (EVP) und Sozialdemokraten (S&D). Beide hatten zuletzt auch eine Wiederaufstockung des deutlich gekürzten EU-Budgets für Gesundheitspolitik gefordert.
Várhelyi werde „für den Aufbau der Europäischen Gesundheitsunion zuständig sein, den Kampf gegen Krebs fortsetzen und die Gesundheitsvorsorge stärken“, sagte von der Leyen bei der Vorstellung ihres Personaltableaus in Straßburg. Vorgängerin Stella Kyriakides aus Zypern deckte als EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bisher nicht den Bereich Tierschutz ab. Várhelyi ist mit kurzer Unterbrechung seit 2001 in Brüssel tätig. Er war unter anderem an den Verhandlungen über den EU-Beitritt Ungarns im Jahr 2004 beteiligt. Ab 2015 leitete er die ungarische EU-Vertretung. 2019 wurde der parteilose Jurist Kommissar für die EU-Erweiterung.
Die jetzt nominierten elf Kandidatinnen und 15 Kandidaten müssen sich nun Anhörungen in den Fachausschüssen des Europaparlamentes stellen. Anschließend stimmt das Plenum im Block ab. Von der Leyen ließ heute offen, wann die neue EU-Kommission ihr Amt antreten könne. Es gelte, sorgfältig vorzugehen und die Anhörungen abzuwarten. „Für mich ist es unmöglich vorherzusagen, wie lange dieser Prozess dauern wird“, so die deutsche Kommissionspräsidentin. (toro)