Scholz befürwortet für Corona-Aufarbeitung Bürgerräte
Um eine angemessene Aufarbeitung der Corona-Pandemie wird weiter gerungen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich in diesem Zusammenhang gut Bürgerräte vorstellen, sagte er in einem ARD-Interview. Corona habe weltweit zu Verwerfungen geführt. Seinem Eindruck nach zeige sich dies auch in den jüngsten Wahlergebnissen. Viele Menschen seien in der Krise skeptisch geworden, „auf Distanz gegangen, haben Freunde verloren“. Gerichte beschäftigen sich bis heute mit Folgen der Coronakrise. Die Grünen fordern im Zuge von Klagen zu Maskengeschäften, die dem Bund weitere hohe Kosten bescheren können, Antworten vom damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Kritisch räumte Scholz ein, dass es Entscheidungen gegeben habe, „die drüber waren“. Für eine offizielle Aufarbeitung, die in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern bislang ausgeblieben ist, seien ihm Bürgerräte „am sympathischsten“. Einer in der Krise deutlich gewordenen Abhängigkeit in der Arzneimittelproduktion wirke eine Reihe von neuen Gesetzen entgegen, so Scholz weiter. „Die Apotheke der Welt werden wir wohl verteidigen können.“
Der Virologe Christian Drosten hält eine parlamentarische Kommission nur bedingt für tauglich. Er sehe den Auftrag bei Medien und Wissenschaft, sagte er dem „Spiegel“. Die fachliche Forschung sei wichtig, aber ebenso ein „Erörterungsprozess, der aus der breiteren Wissensgemeinschaft kommt“. Als Erkenntnis aus dem Umgang mit der Pandemie forderte er: „Die Politik sollte es unterlassen, uns Wissenschaftler für politische Maßnahmen in Anspruch zu nehmen.“
Eine fehlende Evaluation beklagte Kristina Böhm, oberste Amtsärztin Deutschlands in der Juni-Ausgabe des Magazins „G+G“. „Wir müssen die Krise auswerten und kritisch beleuchten“.
Unklarheit besteht auch hinsichtlich der Kosten für Maskenkäufe. Nach einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ wird in etwa 100 noch offenen Fällen vor Gericht um insgesamt 2,3 Milliarden Euro gestritten. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, forderte auf „X“ „Klarheit darüber, was durch Entscheidungen des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn und seines Ministeriums zur Maskenbeschaffung für Kosten auf den Bund zukommen können“. (imo)