Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. 1.2. RS 2013/07

Ziff. 1.2. RS 2013/07, Neuregelungen zu Beginn der Mitgliedschaft bei Arbeitnehmern

(1) Für versicherungsfreie Berufsanfänger im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB V wurde zum 1. 8. 2013 eine gesetzliche Klarstellung dergestalt vorgenommen (vgl. § 188 Absatz 2 Satz 2 SGB V — neu), dass die Mitgliedschaft der Beitrittsberechtigten bereits mit Aufnahme der Beschäftigung beginnt und nicht — wie bis dato bei wortgetreuer Anwendung der Regelung des § 188 Absatz 1 SGB V gegolten hätte — erst mit tatsächlicher Ausübung des Beitrittsrechts. Die Regelung stellt die auf Grundlage der Auslegung des GKV-Spitzenverbandes (vgl. Rundschreiben 2010/593 vom 7. 12. 2010) bereits praktizierte Verfahrensweise der Krankenkassen auf eine gesetzliche Grundlage.

(2) Eine inhaltsgleiche Regelung wurde auch für Personen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 SGB V eingeführt.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.