Ziff. C.I.2.2.1.3. RS 2022/13, Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze

(1) Für die Beitragsberechnung ist die Beitragsbemessungsgrenze des Versicherungszweiges maßgebend, für den die Beiträge bestimmt sind (BSG, Urteile vom 29. 9. 1997 — 8 RKn 4/97, 5/97 und 6/97 — USK 9750). Somit orientiert sich die Beitragsberechnung für die Kranken- und Pflegeversicherung an der für diese Versicherungszweige geltenden Beitragsbemessungsgrenze (§ 223 Absatz 3 SGB V und § 55 Absatz 2 SGB XI).

(2) Im Zusammenwirken mit den Ausführungen in C.I.2.2.1.2 ist die Beitragsbemessungsgrundlage folgendermaßen zu ermitteln:

(3) Änderungen der Beitragsbemessungsgrenzen zum 1. 1. eines Kalenderjahres sind bei der Beitragsberechnung zu berücksichtigen. Sofern also das ungekürzte Bemessungsentgelt des Versicherten die Beitragsbemessungsgrenze eines Versicherungszweiges übersteigt, ist vom 1. 1. des neuen Kalenderjahres an die (in der Regel) höhere Beitragsbemessungsgrenze zu beachten (vgl. BSG, Urteil vom 16. 2. 1982 — 12 RK 81/80 — USK 8218).