§ 15 WPflG, Erfassung

(1) 1 Die Erfassungsbehörde darf, soweit zur Feststellung der Wehrpflicht erforderlich, für die Erfassung folgende über den Betroffenen im Melderegister gespeicherte Daten nutzen:

• 1. Familiennamen,
• 2. frühere Namen,
• 3. Vornamen,
• 4. Doktorgrad,
• 5. Tag und Ort der Geburt,
• 6. Geschlecht,
• 7. Staatsangehörigkeiten,
• 8. gegenwärtige und frühere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte frühere Anschrift im Inland,
• 9. Tag des Ein- und Auszugs,
• 10. Übermittlungssperren,
• 11. Sterbetag und -ort sowie
• 12. Familienstand.

2 Die Erfassungsbehörde unterrichtet diejenigen, deren Daten an die Wehrersatzbehörde übermittelt werden sollen, von der Erfassung, gibt ihnen die zur Übermittlung vorgesehenen Daten bekannt und fordert sie auf, fehlerhafte Daten richtigzustellen. 3 Sie sind verpflichtet, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und sich nach Aufforderung persönlich bei der Erfassungsbehörde zu melden.

(2) Die Erfassungsbehörde führt aufgrund der nach Absatz 1 erhobenen Daten Personennachweise über die Wehrpflichtigen.

(3) Die Erfassungsbehörde übermittelt der Wehrersatzbehörde als Erfassungsergebnis folgende Daten:

• 1. Familiennamen,
• 2. frühere Namen,
• 3. Vornamen,
• 4. Doktorgrad,
• 5. Tag und Ort der Geburt,
• 6. gegenwärtige Anschrift,
• 7. Familienstand sowie
• 8. Staatsangehörigkeiten.

(4) 1 Die Erfassung ist Aufgabe der Länder. 2 Sie wird von den Meldebehörden durchgeführt; in Ländern, in denen amtsangehörige Gemeinden Meldebehörden sind, kann die Landesregierung bestimmen, dass sie von den Ämtern durchgeführt wird. 3 Die Landesregierung kann ferner bestimmen, dass Seemannsämter bei der Erfassung mitwirken. 4 Um die planmäßige und reibungslose Durchführung der Erfassung sicherzustellen, kann die Bundesregierung für besondere Fälle Einzelweisungen erteilen.

(5) Die anlässlich der Erfassung entstehenden notwendigen Auslagen der Wehrpflichtigen tragen die Länder.

(6) 1 Männliche Personen können bereits ein Jahr vor Vollendung des 18. Lebensjahres erfasst werden. 2 Die Absätze 1 bis 5 und § 17 Absatz 3 Satz 2 Halbsatz 1 gelten entsprechend.