Rundschreiben zum Leistungsrecht
Die Verbände der Kranken- und Pflegekassen auf Bundesebene und der GKV-Spitzenverband geben gemeinsame Rundschreiben zu den Regelungen der Hilfsmittelversorgung heraus. Aktuelle Rundschreiben, insbesondere zu leistungsrechtlichen Regelungen, zum Bereich Hilfsmittel können in diesem Bereich heruntergeladen werden.
Bevor der GKV-Spitzenverband am 1. Juli 2008 seine Aufgaben als Dachverband für die gesetzlichen Kranken und Pflegekassen übernahm, gaben die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen diese Gemeinsamen Rundschreiben heraus. Viele dieser Dokumente sind nach wie vor gültig und stehen nachfolgend ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung.
Rahmenempfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zur Sicherung der Qualität in der Hilfsmittelversorgung nach § 127 Abs. 5b SGB V
Format: PDF | 208 KB | Stand: 26.06.2017Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zu Eigenanteilen und Zuschüssen bei Hilfsmitteln mit Gebrauchsgegenstandsanteil
Format: PDF | 73 KB | Stand: 22.02.2023Richtlinien über "doppelfunktionale Hilfsmittel"
Format: PDF | 24 KB | Stand: 01.01.2014Hinweise zur Hilfsmittelabgabe über Depots
Format: PDF | 49 KB | Stand: 31.03.2009Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln
Format: PDF | 345 KB | Stand: 18.12.2007Gemeinsame Verlautbarung zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung GKV (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG)
Format: PDF | 302 KB | Stand: 27.03.2007Anlage 1 - Abgrenzungskatalog zur Finanzierungszuständigkeit für Hilfsmittel bei stationärer Pflege
Format: PDF | 120 KB | Stand: 27.03.2007Anlage 2 - Auflistung der zum Verbrauch bestimmten Hilfsmittel
Format: PDF | 66 KB | Stand: 27.03.2007Anlage 3 - Empfehlungen für eine einheitliche Anwendung der Anforderungen zur ausreichenden, zweckmäßigen und funktionsgerechten Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel
Format: PDF | 271 KB | Stand: 27.03.2007