Innovationsfonds beim G-BA

Mit dem Inkrafttreten des Digital-Gesetzes (DigiG) im März 2024 hat der Gesetzgeber die Arbeit des Innovationsausschusses über das Jahr 2024 hinaus dauerhaft eingerichtet.

Mit ihren Projekten können sich insbesondere Krankenkassen, Ärzteverbünde, Hochschulkliniken und Allgemeinkrankenhäuser sowie Universitäten und Forschungsinstitute bewerben. Bei einem Förderantrag aus dem Bereich neue Versorgungsformen soll im Regelfall eine Krankenkasse beteiligt sein. Außerdem muss eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung erfolgen.

Themen, zu denen Förderanträge möglich sind, finden sich auf der Website des G-BA. Weitere Fragen zum Antragsverfahren beantwortet der Innovationsausschuss auf seinen Service-Seiten.

Die jeweiligen Themenschwerpunkte und Förderkriterien werden seit dem Bewilligungsjahr 2021 nach einem Konsultationsverfahren festgelegt. Eine Ausnahme gilt für die (Weiter)Entwicklung von medizinischen Leitlinien: Die Schwerpunkte werden hier vom Bundesministerium für Gesundheit bestimmt.

Mindestens fünf Millionen Euro der für die Versorgungsforschung zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die Entwicklung oder Weiterentwicklung ausgewählter medizinischer Leitlinien aufgewendet werden.

Ziel der Förderung im Bereich der Versorgungsforschung ist die Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der gesundheitlichen Versorgung.

Zweistufiges Verfahren

Das zweistufige Verfahren eignet sich insbesondere bei großen, komplexen Vorhaben. Das Stellen eines Antrags ist mit höherem Aufwand verbunden. Das zweistufige Verfahren hat eine Laufzeit von maximal 48 Monaten.

Der Innovationsausschuss wählt hier aus zunächst eingereichten Ideenskizzen erfolgversprechende Ansätze zur Ausarbeitung eines Vollantrags aus. Für ausgewählte Projekte beginnt anschließend die eigentliche Förderung.

Einstufiges Verfahren

Im einstufigen Verfahren wird auf Basis eingereichter Anträge unmittelbar die Durchführung ausgewählter Vorhaben gefördert.

• Einstufig-kurzes Förderverfahren: maximal 24 Monate Laufzeit; hierfür eignen sich etwa Projekte, bei denen schon erste Erkenntnisse zur Wirksamkeit der zugrundeliegenden Intervention vorliegen und deren Vorhaben nach Art und Umfang geeignet sind, bereits innerhalb von zwei Jahren nachweisbare Ergebnisse zur Verbesserung der Versorgung zu generieren.
• Einstufig-langes Förderverfahren: maximal 48 Monate Laufzeit; kommt insbesondere für Projekte in Betracht, bei denen ein zweijähriger Förderzeitraum nicht ausreicht und deren Vorhaben bereits so weit entwickelt sind, dass sie unmittelbar einen qualifizierten Antrag (Vollantrag) vorlegen können,.

Eine Besonderheit besteht beim einstufig-kurzen Verfahren: Solche Förderanträge können beim Innovationsausschuss nach Veröffentlichung der Förderbekanntmachung nun jederzeit eingereicht werden – jährlich kann der Innovationsausschuss für solche Projekte bis zu 20 Millionen Euro einsetzen.

Wie wird mit den Empfehlungen des Innovationsausschusses zur Überführung erfolgreicher Versorgungsansätze in die Versorgung umgegangen? Die in den Beschlüssen angesprochenen Institutionen und Organisationen sind verpflichtet, dem Innovationsausschuss innerhalb eines Jahres über die Umsetzung der übermittelten Ergebnisse zu berichten. Alle Rückmeldungen werden auf der Website des Innovationsausschusses beim jeweiligen Beschluss veröffentlicht.

Die Förderung aus dem Innovationsfonds wird nach dessen Verstetigung kontinuierlich evaluiert. Nach § 92a Absatz 5 SGB V dieser Regelung veranlasst das Bundesministerium für Gesundheit eine wissenschaftliche Auswertung der Förderung aus dem Innovationsfonds und legt dem Deutschen Bundestag in der Regel im Abstand von vier Jahren – erstmals im Juni 2028 – einen Bericht über das Ergebnis der wissenschaftlichen Auswertung vor. Die Auswertung soll insbesondere im Hinblick auf die Effektivität erfolgen.