Hilfsmittel-Richtlinie: Prüf- und Genehmigungsverfahren vereinfachen
Die Änderungen der Hilfsmittel-Richtlinie sollen Prüf- und Genehmigungsverfahren für komplexe Bedarfssituationen einfacher und schneller machen. Verordnende Ärztinnen und Ärzte erhalten jetzt klarere Hinweise, welche Informationen bei der Verordnung von Hilfsmitteln benötigt werden.
G-BA passt Hilfsmittel-Richtlinie an
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einzelne Vorgaben im allgemeinen Teil der Hilfsmittel-Richtlinie geändert. Ziel dieser Anpassung ist es, die Prüf- und Genehmigungsprozesse in komplexen Bedarfssituationen zu straffen und vereinfachen. Mit den beschlossenen Änderungen werden unter anderem Verordnungsvoraussetzungen und -inhalte nachgeschärft und Informationen ergänzt, die für den Prüf- und Genehmigungsprozess der Krankenkassen bei einer Leistungsentscheidung relevant sind.
Darüber hinaus sind etablierte Definitionen für wichtige Begriffe, wie die des Behinderungsbegriffs, aufgenommen worden. Vorgaben, die das Zusammenwirken der Beteiligten bei der Hilfsmittelversorgung verbessern sollen, wurden herausgestellt.
Klarstellung für verordnende Ärztinnen und Ärzte
In der Hilfsmittel-Richtlinie wird jetzt für verordnende Ärztinnen und Ärzte klarer definiert, was bei der Hilfsmittelverordnung zu beachten ist. Hilfsmittel sind für Menschen mit Behinderung wichtig, um möglichst selbstständig am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Die Krankenkassen oder andere Sozialleistungsträger übernehmen diese Kosten. Zudem sollen Unsicherheiten bei der Auswahl des richtigen Sozialleistungsträgers eine Verordnung nicht mehr verzögern.
Die Änderungen der Richtlinien treten in Kraft, sobald das Bundesgesundheitsministerium (BMG) keine rechtlichen Einwände erhebt. Außerdem muss der G-BA den Beschluss im Bundesanzeiger veröffentlichen.
- Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) Pressemitteilung zur Änderung der Hilfsmittel-Richtlinie
- Gesundheitspartner-Portal der AOK Verordnung von Hilfsmitteln